Compliance betrifft auch Sie

Das Thema Compliance – oft auch als Legal Compliance bezeichnet – betrifft alle Mitarbeiter in jedem Unternehmen! Dennoch ist gerade die Unternehmensführung stärker im Fokus, weil die Sicherstellung gesetzestreuen Verhaltes Bestandteil der unternehmerischen Organisationspflicht ist.

Haftungsrisiko der Geschäftsleitung

Die Geschäftsleitung haftet auch, wenn sie keine geeigneten Aufsichtsmaßnahmen zur Verhinderung von Zuwiderhandlungen gegen gesetzliche Pflichten getroffen hat.

Das ist letztlich Ausdruck der allgemeinen Verkehrssicherungspflichten, die sich aus den §§ 823 ff. BGB und anderen Vorschriften ergeben.

Verkehrssicherungspflichten sind ein weites „Risiko-Feld“

Hier gilt es für Sie, in vielen Fällen eine Risikobewertung durchzuführen, um sich im Fall der Fälle nicht des Vorwurfs einer Sorgfaltspflichtverletzung auszusetzen.

Und wir sprechen bei diesen Risiken nicht von „Peanuts“, denn hier geht es häufig genug um Gefahren für Leib und Leben.

Risikobewertung ist Pflicht

Ein Beispiel, das so leider passiert ist:

Nehmen Sie den tragischen Unfall eines Jungen, der in einer Badeanstalt zu Tode gekommen ist, weil er von einem Ansaugrohr, dessen Schutzgitter fehlte, unter Wasser gesogen und gehalten wurde.

Natürlich ging der Betreiber der Badeanstalt hier davon aus, dass nichts passieren würde. Eine ordentliche Risikobewertung hätte aber wohl zu der Feststellung geführt, dass ein Risiko tatsächlich besteht und damit auch die Pflicht, dieses Risiko zu vermeiden … was wiederum zu entsprechenden Maßnahmen – etwa einer täglichen Kontrolle – geführt hätte.

Oder nehmen Sie die Ladungssicherungspflichten für Transportunternehmen. Dass hier viele Fahrer – und wahrscheinlich auch Firmenleiter – davon ausgehen, dass niemand zu Schaden kommt, wenn man es mit der Ladungssicherung einmal nicht so genau nimmt, davon zeugen immer noch zu viele Fälle von nicht ausreichend gesicherter Ladung.

Im Fall der Fälle kommt es auf Ihre Compliance-Organisation an

Wenn es dann doch einmal zu einem Unglück kommt, dann möchte ich nicht in der Haut desjenigen Firmenleiters stecken, der nicht nachweisen kann, dass er sein Unternehmen so „compliant“ organisiert hat, dass es gerade nicht zu solchen Unfällen kommen soll.

Unzählige Normen halten Compliance-Pflichten parat

Neben den unzähligen ungeschriebenen Sorgfaltspflichten gibt es hunderte weitere Vorschriften und Regeln, die weitere Pflichten normieren, z. B. aus den Bereichen

  • Arbeitssicherheit,
  • Brandschutz,
  • IT-Compliance, Datenschutz,
  • Qualitätsmanagement,
  • Hygienevorschriften,
  • Betriebsgenehmigungen,
  • Finance, Tax,
  • betrieblicher Umweltschutz,
  • Anlagensicherheit,
  • Arbeitsrecht,
  • Kartellrecht,
  • etc.

Gesetzesänderungen berücksichtigen

Zu allem Überfluss befinden sich diese Gesetze und Vorschriften in einem ständigen Wandel. Das heißt, Sie müssen Ihr wie auch immer geartetes Compliance-System auch tagesaktuell halten.

Aktive Vermeidung von Risiken und Verstößen notwendig

Als Verantwortlicher oder Geschäftsführer haften Sie dafür, dass Sie:

  • alle gesetzlichen Vorschriften, die Ihr Unternehmen betreffen, kennen und einhalten,

    und dass Sie